Die Grüne Fraktion Berlin hat sich heute zu ihrer jährlichen Klausurtagung getroffen und ein umfassendes Konzept für die Zukunft unserer Stadt vorgestellt (PDF). Mit konkreten Maßnahmen in den Bereichen Energie, Wohnen, Mobilität und Demokratieförderung positionieren wir uns als klarer Gegenentwurf zur schwarz-roten Rückschrittskoalition. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf:
„Berlin wirkt unter Schwarz-Rot ausgebremst: Die Mieten explodieren, die BVG steckt in der Krise und beim Klimaschutz wird groß angekündigt, aber klein geliefert. Auch die Berliner Zivilgesellschaft und Kultur werden misstrauisch beäugt statt geschützt. Unser Plan zeigt: Berlin kann mehr.
Wir machen die Energiewende mit einem kostenlosen Energiebonus für einkommensschwache Haushalte sozial, unabhängig und gerecht. Statt immer mehr leerstehenden Bürohochhäusern fordern wir den Umbau ungenutzter Büros in bezahlbaren Wohnraum. Zudem wollen wir die BVG durch die vollständige Beschaffung von 1.500 U-Bahn-Wagen wieder zum verlässlichen Rückgrat der Stadt machen. Freiheit und Lebensqualität im Alltag bedeuten für uns auch sichere Schulzonen für Kinder sowie der gesetzliche Schutz von Kultur und Zivilgesellschaft vor politischer Instrumentalisierung. Berlin muss klimagerecht, bezahlbar und frei bleiben.“
