Bei der Berlin-Wahl am 26. September 2021 wurde ich über die Landesliste von Bündnis 90/Die Grünen ins Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. Seit März 2022 bin ich Vorsitzender der Grünen Fraktion, seit März 2023 zusammen mit Bettina Jarasch.
Für mich ist klar: So, wie die Stadt heute organisiert ist, kann sie in Zeiten der Klimakrise, der Preissteigerungen und hohen Mieten nicht bleiben. Wir müssen Berlin neu denken. Und wir müssen die Politik ändern.
Mehr Parks, mehr Grün, weniger Müll und Lärm. Ich möchte, dass Berlin eine Stadt ist, in der man durchatmen kann – im wahrsten Sinne des Wortes. Eine Stadt, die nicht nur funktioniert, sondern in der sich auch gut leben lässt.
Besonders am Herzen liegt mir deshalb auch das Wohnen. Es darf nicht sein, dass Menschen aus ihren Kiezen verdrängt werden, nur weil die Mieten steigen. Berlin soll der Ort sein, an dem Vielfalt gelebt wird – nicht nur von denen, die es sich leisten können. Deshalb brauchen wir mehr bezahlbaren Wohnraum und neue Ideen für gemeinschaftliches Wohnen.
Meine Vision ist ein Berlin, das mutig vorangeht: klimagerecht, bezahlbar und frei.
Im Abgeordnetenhaus setze ich mich dafür ein, dass Bund und Bahn wieder verlässlich fahren und alle auf sicheren Verkehrswegen unterwegs sein können. Auch im Verkehr müssen die Menschen und ihre Sicherheit im Vordergrund stehen. Mit sicheren Fuß- und Radwegen, einem dichteren Takt für Bus und Bahn sowie Schulzonen ohne Durchgangsverkehr. Das bedeutet mehr Sicherheit für Kinder, Familien und Nachbarinnen und für alle mehr Platz zum Leben.
Funktionen
Nebeneinkünfte
- 2021: keine
- 2022: Stufe 4 (bis 10.000 €) Aufwandsentschädigung nach Fraktionsgesetz als Fraktionsvorsitzender
- 2023: Stufe 5 (bis 15.000 €) Aufwandsentschädigung nach Fraktionsgesetz als Fraktionsvorsitzender
- 2024: Stufe 5 (bis 15.000 €) Aufwandsentschädigung nach Fraktionsgesetz als Fraktionsvorsitzender
Transparenz
Als Politiker, dessen Einkommen aus Steuergeldern finanziert wird, ist mir Transparenz besonders wichtig.
Als gewähltes Mitglied des Abgeordnetenhauses erhalte ich eine monatliche Entschädigung von 8161 Euro. Zusätzlich beziehe ich als Fraktionsvorsitzender einen monatlichen Zuschlag von 1000 Euro, der aus den Mitteln der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen finanziert wird. Beide Beträge versteuere ich regulär.
Zur Finanzierung meiner Mitarbeiter*innen stellt das Abgeordnetenhaus eine monatliche Pauschale von bis zu 8057 Euro zur Verfügung, zuzüglich der Übernahme von Arbeitgebernebenkosten.
Für Schreibarbeiten, Porto, Telefon, Fahrtkosten und Miete meines Grünen Bürger*innen-Büros erhalte ich eine monatliche Pauschale von 3154 Euro. Da ich mein Büro mit einer Kollegin teile, ist diese Pauschale bereits um 150 Euro gekürzt.
Außerdem werden mir pro Wahlperiode gegen Nachweis Kosten für Um- und Ausbau, Instandsetzung sowie Schönheitsreparaturen meines Büros in Höhe von bis zu 5000 Euro erstattet.
Nach der Beitrags- und Kassenordnung von Bündnis 90/Die Grünen Berlin spende ich monatlich 20 % meiner Entschädigung an meine Partei.
(Stand: Januar 2026)