2332 Tage sind eine lange Zeit, sechs Jahre und 140 Tage wurde Berlin erstmals von einem Dreier-Bündnis regiert – die längste Zeit, die wir Bündnisgrüne Berlin je regiert haben. Rot-Rot-Grün hat diese Stadt verändert und dieser Stadt gut getan.
Aus „arm aber sexy“ wurde „finanziell solide, immer noch sexy“ – klingt zwar nicht mehr so gut, tut der Stadt aber gut. Wir haben debattiert, uns gestritten und wieder versöhnt, denn diese Stadt ist es wert, dass man das beste rausholt. Und die Veränderungen von sechseinhalb Jahren rot-rot-grün merkt man an vielen Ecken und Enden in der Stadt.
2332 Tage, in denen die Stadt vier „Mega-Krisen“ durchgestanden hat: Der Anschlag auf dem Breitscheidplatz, Corona, der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und die damit verbundene Fluchtbewegung und die Energiekrise. Krise ist zwar nie geil, aber RRG hat sich ehrlich den Hausforderungen gestellt und das Beste draus gemacht. Für uns war klar, es darf kein Sparen bis es quietscht geben, wie es unter der großen Koalition bis 2016 normal war.
Wir haben nicht nur neu investiert, nebenher wurden auch noch bestehende Schulden getilgt. Das geht vor allem, weil Berlin boomt — seit 2016 ist die Zahl der Beschäftigten in Berlin um 13% auf 2,16 Millionen angestiegen. Das führt dazu, dass wir beim BIP pro Kopf mittlerweile auf Platz 6 der Bundesländer liegen und damit über dem Bundesdurchschnitt.
Doch Wirtschaft ist nicht nur die Industrie und Handelskammer – Berlin lebt das Kreative. Deshalb waren uns während der Coronakrise die Kulturschaffenden ein besonderes Anliegen, schließlich sind das 8,2% aller Beschäftigten und damit der höchste Anteil bundesweit. Unbürokratische Förderungen, die schnell ausgezahlt wurden, damit konnten wir vielen helfen. Auch ohne Corona fördern wir die Kultur, pro Kopf ca. 249€ im Jahr, das ist 75€ über dem Bundesdurchschnitt!
2332 Tage in denen wir für die offene Gesellschaft eingestanden sind, denn rot-rot-grün hat die Regenbogenfahne nicht nur am Roten Rathaus gehisst, wir tragen sie im Herzen.
Um Berlin als Stadt der Vielfalt zu schützen, haben wir unter anderem das Landesantidiskriminierungsgesetz ins Leben gerufen und mit dem Partizipationsgesetz Diversity in die Verwaltung gebracht. Wir haben auch ein queres Jugendzentrum geschaffen und ein weiteres Frauenhaus eröffnet.
2332 Tage, von denen gut die Hälfte von Corona (mit-)bestimmt waren – wir konnten auch im Gesundheitsbereich unsere Schwerpunkte setzen: Als vor einem Jahr die Zahlen an Mpoxinfektionen (Affenpocken) anstiegen, haben wir innerhalb kürzester Zeit die größte Impfaktion Deutschlands in Berlin möglich gemacht. Für einen ersten Schritt zur Abmilderung des Personalmangels in den Pflegeberufen haben wir das Schulgeld für die Ausbildung abgeschafft.
2332 Tage, in denen nur die Schlage am Berghain lang geblieben ist: Die Bürgerämter sind immer besser aufgestellt und so absurd es klingen mag – den Online-Bewertungen zufolge auf Platz 5 im bundesweiten Vergleich mit anderen Ämtern!
Als wir die Regierung übernahmen, waren die Erinnerungen an die langen Schlangen der Geflüchteten im Jahr 2015 noch sehr präsent, manche lebten über ein Jahr später immer noch in Turnhallen! Hier konnten wir viel verbessern und neu strukturieren – als ab Februar 2022 Menschen aus der Ukraine flüchten mussten, war Berlin vorbereitet: wir konnten mehr Geflüchtete versorgen als 2015, ohne dass die Behörden überfordert waren!
2332 Tage, in denen wir bei der Verkehrswende in Berlin einiges aufholen mussten: waren 2016 zwei Planer*innen in der Berliner Verwaltung für Radwege zuständig, konnten wir über 100 neue einstellen. Breite Radwege, die von den fahrenden Autos abgegrenzt sind, prägen jetzt das Bild der Stadt – vor 2016 gab es keinen einzigen davon. Darüber hinaus investieren wir langfristig in den ÖPNV: Bis 2035 28 Milliarden Euro – für neue Tram- und U‑Bahn-Strecken und Wägen sowie neue Buslinien, letztere ab 2030 komplett elektrisch.
2332 Tage in denen wir den öffentlichen Dienst stabilisiert haben, mit zusätzlichen Lehrer*innen und Polizist*innen für Berlin. Hier stellten wir sicher, dass diese auch angemessen bezahlt werden und haben die Beamtenbesoldung über den Bundesdurchschnitt gehoben; so bleibt Berlin eine attraktive Arbeitgeberin.
2332 Tage, in denen wir die Klima- und Energiewende ernst genommen haben: aus der Braunkohle sind wir seit 2017 ausgestiegen, die Steinkohle folgt 2029 — zumindest wenn die neue Regierung an den bisherigen Plänen festhält. Dafür braucht es aber auch den Mut zum Ausgleich Solarenergie made in Berlin sicher zu stellen, die Solarpflicht auszuweiten und nicht rückabzuwickeln sowie alternative Wärmequellen (Abwasser, Geothermie, Abwässern…) zu erschliessen.
2332 Tage, an denen wir, so gut es uns als Land möglich war, die Berliner Mieter*innen geschützt haben – Mietenschutzschirm und Vorkaufsrecht wurden leider von Bundesgerichten gekippt. Das Zweckentfremdungsverbot dagegen konnten wir verschärfen – Wohnungen dürfen längstens drei Monate ungenutzt leer stehen, sonst müssen sie als Wohnung vermietet werden.
2332 Tage, die dieser Stadt gut getan haben, die Berlin verändert haben und auf den richtigen Weg gebracht haben. Die Veränderungen, sie waren mehr als nur ein bisschen Bullerbü. Wir haben Weichen gestellt und Berlin nach vorne gebracht. Die neue Koalition hat gute Startvoraussetzungen. Mit dem Ende der rot-rot-grünen Koalition wird jetzt vieles anders – aber das Schöne ist: in spätestens 1257 Tagen wird in Berlin schon wieder gewählt.
Bildquellen aller Bilder mit Werner Graf: Vincent Villwock/Grüne Fraktion Berlin